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Satirische Hakenkreuz-Collage als Kritik an ARD und ZDF – Gericht kippt Dienstverbot gegen Offizier
Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Dienstverbot gegen einen Bundeswehr-Oberleutnant für rechtswidrig erklärt, das im November 2024 wegen einer satirischen Collage verhängt worden war. Das Gericht sah in der Collage in erster Linie Kritik an ARD und ZDF und keine Propaganda für die NS-Ideologie. Die Bundeswehr muss die Verfahrenskosten tragen, ein späteres Disziplinarverbot vom März 2025 war nicht Gegenstand der Entscheidung.
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Zuerst berichtet: Apollo News, 13.11., 17:23.
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13.11., 17:23
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